Policy paper, Laurent Charbonneau : "Strategische Autonomie: Wo steht das deutsch-französische "Paar"?"

Den 25 Juni 2023

 

Angesichts einer Rückkehr der Macht in die Dialektik der Staaten und der Konflikthaftigkeit auf dem Alten Kontinent hat sich für die 27 Mitgliedstaaten eine Neubewertung der geopolitischen Haltung der Europäischen Union (EU) aufgedrängt. In dieser Zeitenwende dominiert das Konzept der "Strategischen Autonomie" die Überlegungen darüber, wie die EU auf diese zeitgenössischen sicherheitspolitischen Herausforderungen reagieren sollte. Dieses spaltende Konzept, das gleichzeitig ein Reflexionsrahmen und ein industriepolitisches Programm ist, schürt sowohl die Ängste einiger Staaten als auch die geopolitischen Ambitionen anderer.

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Obwohl Frankreich dieses Konzept seit mehreren Jahren auf verschiedenen Ebenen verwendet (oder sogar Jahrzehnten, wenn man Formulierungen wie "Europa der Verteidigung" oder auch die ESVU, die "Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion", berücksichtigt), stößt es in mehreren Mitgliedstaaten auf Vorbehalte, insbesondere bei seinem deutschen Nachbarn. Das deutsch-französische Paar teilt nicht immer die gleiche Auffassung von der Förderung der Europäischen Union, was auf manchmal ideologische oder praktische Gegensätze zurückzuführen ist. Zu diesen Meinungsverschiedenheiten gehören der Gegensatz zwischen die Transatlantische Politik und die Politik Europas sowie die Rolle der NATO, die die Debatte immer wieder anheizen. Hinzu kommt die Schwierigkeit, nationale Interessen zu europäisieren. Können Deutschland und Frankreich angesichts dessen und ihrer Rolle als treibende Kraft in der EU heute ihre Visionen von einer europäischen strategischen Autonomie harmonisieren und so die EU dazu bringen, sich an die Realitäten des 21. Jahrhunderts anzupassen?

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Die Relevanz dieses Konzepts, das nicht so neu ist als manche glauben mögen, wurde durch die COVID-19-Pandemie und den Krieg in der Ukraine bestätigt. Diese haben auch das "geopolitische Erwachen" Europas ermöglicht. Auf der Grundlage verschiedener Interviews und Recherchen sowie die Diskussionen die während des deutsch-französischen Seminars zur europäischen und transatlantischen Sicherheitsarchitektur im Jahr 2022 stattfanden untersucht dieser Artikel die Art und Weise, wie Deutschland und Frankreich die europäische strategische Autonomie angehen, und zwar aus folgenden Blickwinkeln: die Geschichte und die neue Relevanz dieses Konzepts (1), die Debatten über die Beziehung zur NATO (2), die Umsetzung und Operationalisierung der strategischen Autonomie als Beispiel für die deutsch-französischen Unterschiede (3).

 

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